Theaterdonner

Seit einigen Monaten drängt sich Monika Donner, eine Vertragsbedienste im Verteidigungsressort, verstärkt an die Öffentlichkeit. Ihre 15 Minuten erlebte sie im Juli 2015, im „Standard“ hatte sich Conrad Seidl eine reisserische und verzerrende Headline diktieren lassen: „Heereskritikerin als Nazi denunziert“: „‚Mir zu unterstellen, dass ich ein Nazi wäre, ist bei meiner Biografie absurd‘, sagt die Frau, die eine Karriere als Panzeroffizier hinter sich hatte, bevor sie erstritten hat, dass sie auch ohne geschlechtsanpassende Operation als Frau leben und arbeiten darf.“

Absurd ist allenfalls Frau Donners Argumentation, zumal Transgenderpersonen im Nationalsozialismus offenbar keiner besonderen Verfolgung ausgesetzt gewesen waren. Im Westeuropa des Jahres 2015 sollte die sexuelle Orientierung und Identität ohnehin keine besondere Erwähnung wert sein, allerdings thematisiert Donner das immer wieder und schiebt es so als Alleinstellungsmerkmal vor sich her. Ich habe den Eindruck sie sucht eine positive Diskriminierung zu schaffen um allfälligen Kritikern eine „Transgenderphobie“ zu unterstellen um so Widerspruch zu ersticken.

Aktuell zeigt sich das etwa im Titel eines Interview, das sie dem russischen Propagandasender „RT“ gab: „Ein ‚transsexueller Nazi‘ wegen pro-russischer Haltung?“ – mich allerdings interessiert kein bisschen was sie unter ihrem Rock hat, viel mehr aber was in ihrem Kopf so vorgeht.

Dieser Aufsatz erscheint hier auf verschwörer.at und nicht drüben auf untenrechts.at, auch wenn viele ihrer Aussagen dorthin passen würden. Rechtsaussen? Meiner Ansicht nach ja, aber eine Straftäterin nach dem NS-Verbotsgesetz? Meiner Ansicht nach eher nicht.

bmlvs-donner200 Wenn ein Ressort gegen eine eigene Bedienstete eine Sachverhaltsdarstellung wegen eines vermuteten Verstoßes gegen das NS-Verbotsgesetz einbringt, dann ist das ein erstaunlicher Vorgang. Üblicherweise wird da selbst bei objektiv nachweisbaren Vergehen gemauert ohne Ende. Anfang Juli lief bei der Staatsanwaltschaft Wien eine von der Abteilung Disziplinar- und Beschwerdewesen im Bundesministerium für Landesverteidigung gegen Donner verfasste Sachverhaltsdarstellung nach dem Verbotsgesetz ein.

Ihr wird vorgeworfen in der reichlich dubiosen TV-Sendung „Gültige Stimme“ sich im nationalsozialistischen Sinne wiederbetätigt zu haben. Ihren eigenen Angaben zufolge dürfte sie sogar eine Wiederholungstäterin sein, im Video erwähnt sie bei 19:43, dass sie bereits einmal wegen NS-Wiederbetätigung angezeigt worden sei. Ansonsten geschieht im Gespräch eigentlich nichts Außergewöhnliches, außer vielleicht, dass Donners Hang zur provokativen Selbstdarstellung breiter Raum eingeräumt wird. Und als reine Provokation würde ich auch die angezeigte Aussage „[…] ja dann bin ich einer [ein Nazi]“ einordnen.

Aber es mag sein, dass ich infolge meiner Beschäftigung mit Verschwörungsmystikern ein klein wenig betriebsblind bin, rechtslastig sind die fast alle, deshalb verstoßen sie aber noch lange nicht gegen das NS-Verbotsgesetz. Und so verhält es sich meiner Ansicht nach auch bei Donner, wie ein Blick in ihre Ausführungen belegen wird.

Donner legt aktuell das Buch „God bless you, Putin!“ vor, das sie mit Untertitel „Strategische Analyse inklusive rechtlicher Beurteilung der sicherheitspolitischen Lage Europas am Beispiel Österreichs“ versieht. Was Donner zur strategischen Analyse befähigt verschließt sich mir auch nach mehrmaliger Durchsicht ihres Buches. Wie zu Beginn erwähnt diente Donner in der Panzertruppe und nicht umsonst ist ein gängiges Bonmot zu den Kameraden im Blech im Umlauf: „Breit fahren, schmal denken.“.

Weniger Probleme Donner als weitsichtige Analytikerin zu akzeptieren hat der rechte Rand und die sich dort tummelnden Verschwörungsmystiker. Ihre Videos werden unten rechts durchgereicht und sie trat sogar bei einer kleinen Kundgebung der rechtsextremen Kleinstgruppierung „Partei des Volkes“ in Graz auf. Von einer allfälligen Distanzierung ihrerseits vom ebenfalls dort eine Rede haltenden latent rechtsradikalem Wolfgang Pestl und dem auch auftretendem Aktivisten der PEGIDA-Österreich Werner Wirth ist nichts bekannt.

Eventuell liegt es aber auch gar nicht in Donners Interesse sich von diesem Umfeld zu distanzieren, ein in diesen Kreisen gängiges gespanntes Verhältnis zum Judentum scheint bei ihr evident zu sein. Im Juli 2015 trat sie als Rednerin bei der sogenannten „Wiener Friedensmahnwache“ auf und erklärte unter Applaus des Publikums, dass Israel einen Genozid an Arabern verüben würde: „[…] und sogar schon Lager bauen, fehlt eigentlich nur noch das Gas. Das zeigt es [Israel] ist ein Nazi- und Terrorstaat.“ Die Fachliteratur subsumiert solche Aussagen als israelbezogenen Antisemitismus, welchen sie in ihrem Buch vertieft, die entsprechende Passage dort kann man so interpretieren, als dass Donner das Existenzrecht Israels in Frage stellt: „Kurz darauf rissen sie [die Juden] jedoch mit massiver westlicher Unterstützung und einem völkerrechtlich bedenklichen Akt, der Gründung Israels im Jahr 1947, das ganze Land an sich.“.

Dass die damalige Sowjetunion nicht nur als einer der ersten Staaten Israel anerkannte, sondern auch massiv mit Waffenlieferungen im unmittelbar der Abstimmung folgenden israelischen Unabhängigkeitskrieg unterstützte, verschweigt Donner ihrem Publikum aus gutem Grund: Das heutige Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion erlebt sie als Heilsbringer Österreichs.

2015-11-20_022717 Besonders der russische Präsident Wladimir Putin hat es ihr angetan, ihr Buch widmet sie ihm und stellt ein Photo davon auf ihrem Facebook-Account online. Etwas eigenartig kommentiert sie dazu: „Wladimir Putin wünsche ich von ganzem Herzen, dass es ihm wohlergeht, zumal er es als Kämpfer des Lichts nicht immer leicht hat und ihm von der westlichen Medienpropaganda schwarzmagisch Krankheiten angedichtet werden.“ [sic!].

Damit bin ich auch schon mitten in einer kurzen Analyse ihrer „Analyse“. Das Buch ist eine Mischung verschiedener antisemitischer Verschwörungsmythen und einer unzulänglichen sicherheitspolitischen Abhandlung. Sie spannt den Bogen von einer angeblichen Mossad-Beteiligung an der Ermordung Kennedys zu einer angeblichen Beteiligung des Mossad an einer „verdeckten Operation 9/11″. Ihre diesbezüglichen Quellen sind reichlich dubios, beispielsweise zitiert sie zustimmend den amerikanischen Verschwörungsmystiker Jim Marrs, der sich in seinem Buch „Rule by Secrecy“ als Fan der „Protokolle der Weisen von Zion“ outet.

Während sie im Fall der Ermordung Kennedys nicht müde wird zu betonen, dass der Mörder von Lee Harvey Oswald, Jack Ruby, jüdischen Glaubens gewesen sei (bei allen anderen namentlich erwähnten Personen im Buch scheint ihr deren Religionszugehörigkeit nicht weiter wichtig zu sein), hat sie was den Anschlag auf das World Trade Center angeht ihre Probleme mit dem Bericht der 9/11-Kommission. Sie bemängelt dass das WTC7 mit keinem Wort erwähnt werden würde, was schon sehr eigen ist, wenn ich nachzähle komme ich auf zumindest neun Erwähnungen, allzu faktenorientiert erscheint mir ihre Quellenauswertung demnach nicht.

Ein antisemitisches Muster zieht sich durch, zum Anschlag auf die Redaktion des französischen Satire-Magzin Charlie Hebdo im Jänner 2015 führt sie aus: „Die arabische Welt ist zurecht enttäuscht, dass sich zwar beinahe der ganze Westen mit einem einzelnen jüdischen Provokateur solidarisch erklärt und ‚Ich bin Charlie!‘ ruft, derselbe Westen es jedoch hinsichtlich des Massenmords an unschuldigen Muslimen sowohl im Irak als auch in Israel wie Justitia nicht einmal wagt, hinter seiner Augenbinde hervorzublinzeln.“ [sic!]. Wer oder was an „Charlie Hebdo“ jüdisch sein soll konnte ich auch nach intensiver Recherche nicht ergründen.

Die Europäische Union stellt Donner als willigen Erfüllungsgehilfen der USA und der NATO dar. Als ein Beispiel dafür schreibt sie über den vom Republikanischen Hinterbänkler Adam Kinzinger eingebrachten Beschluss des Repräsentantenhauses der USA H.Res 758 im April 2014, in dem die russische Aggression gegenüber der Ukraine verurteilt wird. Donner erwähnt leider nicht, dass eine sogenannte „H.Res“, oder „simple resolution“ in etwa die Relevanz eines Entschließungsantrages des Team Stronach hat – also gar keine. In der Folge ist sie der Ansicht, dass dieses amerikanische Papier im Entschließungsantrag des EU-Parlamentes RC-B8-0008/2015 eine Umsetzung erfährt, wobei sie sich darob echauffiert, dass darin „sogar vom Ausbau der ukrainischen Verteidigungsfähigkeiten die Rede“ sei. Geradewegs als ob dem souveränen Staat Ukraine das Recht auf Verteidigung abzusprechen sei.

Mit dem Völkerrecht scheint Donner grundsätzlich auf Kriegsfuß zu stehen, zumindest dann, wenn es russischen Interessenslagen zuwiderläuft. An sich ist es Usus, dass souveräne Staaten ohne äußeren Einfluss entscheiden, ob sie einem Bündnis beitreten oder nicht. Eine Vollmitgliedschaft der Ukraine in der NATO steht derzeit ohnehin nicht zur Disposition, in Donners Papier wird ein solcher aber nahezu hysterisch als massive Bedrohung Russlands verstanden und entsprechend auch abgelehnt. Wobei ich mir nicht ganz sicher bin, ob Donner die diversen Vertragswerke der NATO sich verinnerlicht hat. In oben angeführter Ansprache bei der sogenannten „Wiener Friedensmahnwache“ behauptet sie, dass die österreichische Neutralität durch die Mitwirkung in der NATO PfP ausgehebelt wurde. Dass Russland und auch die Schweiz in der NATO PfP den identen Status wie Österreich innehaben verschweigt Donner.

Die russische Aggression gegenüber der Ukraine stellt Donner generell in Abrede: „pseudonachrichtendienstliche Daten sprachen vielmehr dieselbe Sprache wie jene der niemals gefundenen Massenvernichtungswaffen im Irak“ [sic!], womit sie eine weitere Lüge der Verschwörungsmystiker wiederkaut, jene, dass das irakische Regime unter Saddam Hussein keine Massenvernichtungswaffen zur Verfügung hatte. Die 3000 bis 5000 toten Kurden von Halabja können es ihr danken und nun wiederauferstehen.

Bündnissen per se steht Donner nicht ablehnend gegenüber, sie empfiehlt eine Allianz mit Russland einzugehen, nicht zuletzt deshalb, da ihrer Ansicht nach die „Demokratiesubstanz und Vertrauenswürdigkeit“ Russlands der des Westens überlegen sei und eher von Russland als vom Westen ein „demokratisch legitimierter Einsatz der Streitkräfte zu erwarten“ sei. Als Kronzeuge für diesen hanebüchenen Blödsinn führt sie den Schweizer Politikwissenschafter Albert Stahel an, er würde zu einem „ähnlichen Ergebnis“ wie sie kommen. Anders als Donner empfiehlt Stahel aber keine Allianz mit Russland, sondern als einzig gangbaren Weg eine Allianz der Schweiz mit China, wie in der von ihr angeführten Quelle nachzulesen ist.

Eine eindeutige Präferenz hat Donner aber ohnedies für die Beibehaltung des neutralen Status, wenn möglich diesen nach Schweizer Muster zu forcieren. Den eher opportunen Umgang der Schweiz mit ihrer Neutralität (Obersten-Affäre, Kredite und Kriegsmateriallieferungen an NS-Deutschland und etwa auch das Hotz-Linder-Abkommen) blendet sie allerdings aus.

Um nun die österreichische Neutralität gewährleisten zu können regt Donner eine massive Aufrüstung des Bundesheeres an. Alleine die von ihr angestrebte Aufstockung der Panzertruppe würde nach konservativer Schätzung mindestens drei Milliarden Euro verschlingen, die von ihr angedachte Optimierung der heimischen Luftstreitkräfte ein Mehrfaches. Zur Finanzierung schlägt sie neben einer Verdoppelung des Wehretat einen Ausstieg aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus und eine Sonderbesteuerung für Wohlhabende vor. So wünschenswert ein Zuwachs des Heeresbudget wäre, so weltfremd sind ihre Vorschläge. Ein Ausstieg aus dem ESM scheitert wohl an § 54 WÜRV und die angedachte Sondersteuer käme nach ihrer Façon einer Enteignung gleich.

Beim Anliegen der Aufrüstung der Panzertruppe mag bei Donner ein nostalgisches Moment mitspielen, viel Sinn macht diese meines Erachtens nicht, da eine Neuauflage der Schlacht im Marchfeld wohl eher unwahrscheinlich ist, weil Österreich von Partnern in der Europäischen Union umgeben ist. Den Gedanken einer abstrakten militärischen Bedrohung Österreichs durch die EU teilt sie mit Susanne Winter, die – damals noch in der FPÖ – eine gerüttelt absurde parlamentarische Anfrage zum Thema stellte.

Gegen Ende ihrer Einschätzungen beschäftigt sie sich mit der aktuellen Flüchtlingskrise und stellt dabei Schutzsuchende unter den Generalverdacht der Integrationsunwilligkeit. Sie legt einen ziemlichen alarmierenden Ton an den Tag, was die ihrer Ansicht von diesen ausgehende Terrorgefahr angeht. Dabei verwendet sie durchgehend den Begriff des „islamischen Terrorismus“ und nicht korrekt den des islamistischen Terrorismus. Lang- und mittelfristig diagnostiziert sie dabei eine „Islamisierung Österreichs“ und wundert sich, dass Rechtsextreme sich „interessanterweise seit längerer Zeit verdächtig ruhig“ verhalten würden. Die tägliche Erfahrung belegt dass das keineswegs so ist. Dass Donner diese Ansicht vertritt mag womöglich bedeuten, dass sie eine vom gängigen Verständnis abweichendes Definition von Rechtsextremismus innehat. Unterstrichen wird das womöglich dadurch in welchem Umfeld sie sich in ihren öffentlichen Auftritten gelegentlich bewegt und wer ihre Multiplikatoren sind.

2015-11-20_030157 Ihre Zielgruppe erreicht sie im Internet via Facebook und bei diversen Veranstaltungen, weiter oben angeführt etwa auf der Demonstration der Modernisierungsverlierer der „Partei des Volkes“, oder auch beispielsweise bei einer Veranstaltung des in Linz erscheinenden Magazines „Info-DIREKT“, das der Szene des prorussischen Rechtsextremismus zugeordnet werden kann. In einem der Veranstaltung vorangehendem Interview mit dem Magazin führt sie aus: „Der Erste und Zweite Weltkrieg nutzte vor allem einer kleinen ‚Elite‘ – es war von allem Anfang an die Intention der Wallstreet und des US-Imperiums, Deutschland und Russland gegeneinander auszuspielen und aufeinander zu hetzen. Und dann kommt der Amerikaner oder der Brite und spielt den großen ‚Befreier‘.“ Hier manifestiert sich ein bedenkliches Geschichtsbild, wer meint die Befreiung vom Nationalsozialismus unter Anführungsstriche setzen zu müssen verhöhnt die Opfer und spricht genau jener politischen Richtung aus der Seele, der man vorgibt nicht anzugehören.

Wer sich in diesem Umfeld verortet mag sich nicht wundern, dass er anderweitig nicht entsprechend rezipiert wird. Nach dem Terroranschlag des Daesh in Paris schreibt Donner auf Facebook: „Mit meiner strategischen Analyse ‚God bless you, Putin!‘ habe ich die Regierung bereits am 11.5.2015 und danach beim Pressegespräch in Nickelsdorf am 10.11.2015 erneut vor IS-Terror in Europa gewarnt. Kein Magazin, kein TV-Sender hat meine Warnungen veröffentlicht.“. Und weiter, als sich in ihrer Timeline der einschlägig vorbestrafte Franz-Werner-Franz (?) Königshofer zu Wort meldet: „Ja, lieber Werner, Wenn es richtig kracht, nennen sie uns Propheten. Jetzt sind wir noch ‚rechte Verschwörungstheoretiker‘. Ob das ihr letztes Wort sein wird, wenn sie die IS-Machete am Halse spüren?“.

Zusammengefasst würde ich Donner durchaus zugestehen nicht wirklich in erster Linie von einschlägigem rechten Gedankengut angetrieben zu sein, die gegen sie eingebrachte Anzeige wegen eines vermuteten Verstoßes gegen das Verbotsgesetz kann ich auf Basis der mir zur Verfügung stehenden Informationen eigentlich nicht nachvollziehen. Eher orte ich bei ihr eine schwer zu bändigende Lust an der Provokation. Sie hat den Mut das konsequent auszuleben, ob allerdings ihr Hang zu Verschwörungsmythen für eine Juristin im Bundesdienst angebracht ist … mag ich nicht beurteilen.

Abschließend sei noch bemerkt, dass ich wiederholt versucht hatte von Frau Donner eine Stellungnahme zu bekommen, leider hat sie auf meine Anbringen nicht reagiert.

Donner, Monika: GOD BLESS YOU, PUTIN! Strategische Analyse inklusive rechtlicher Beurteilung der sicherheitspolitischen Lage Europas am Beispiel Österreich, Styx Verlag 2015 – zu beziehen beispielsweise hier.

Quelle der ersten Grafik: ceiberweiber.at, abgerufen am 04. September 2015. Die Seite ist nicht erreichbar, aber im Google-Cache noch einsehbar: webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:KckA0cK8f_gJ:ceiberweiber.myblog.de/ceiberweiber/art/8832213+&cd=12&hl=de&ct=clnk&gl=at

Quelle der zweiten Grafik: facebook.com, abgerufen am 09. Oktober 2015. Deeplink: facebook.com/photo.php?fbid=991163610906027&set=a.415220431833684.93407.100000371929301&type=3&permPage=1

Quelle der dritten Grafik: info-direkt.eu, abgerufen am 09. Oktober 2015. Deeplink: info-direkt.eu/monika-donner-in-linz-kampfen-wir-fur-den-frieden/